Verzichtet die Arbeitgeberin nach erfolgter ordentlicher Kündigung freiwillig auf die Arbeitsleistung eines Arbeitnehmers, wird von Freistellung gesprochen. Gewisse Wirkungen der Freistellung geben in der Praxis oft Anlass zur Diskussion. Was ist mit dem Bonus? Sind die Ferien oder die Überstunden durch die Freistellung kompensiert? Muss man Pauschalspesen weiter bezahlen? Was ist, wenn der Arbeitnehmer während der Freistellung krank wird? Solche und weitere Themen werden in diesem Beitrag von Roy Levy (Fachanwalt SAV Arbeitsrecht) thematisiert. Dieser Beitrag wurde in der Zeitschrift personalSCHWEIZ (Ausgabe 5, 2021) sowie als WEKA Newsletter publiziert.

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• Roy Levy

In einem aktuellen Urteil hat sich zum ersten Mal ein Gericht zu den Auswirkungen der Corona-Massnahmen auf Geschäftsmieten geäussert (Urteil des Mietgerichts Zürich MJ210008_L vom 02.08.2021).

Die Mieterin einer Geschäftsliegenschaft stellte die Mietzinszahlungen für die Monate April und Mai 2020 ein. Für die Monate Juni 2020 bis Januar 2021 beglich sie jeweils einen Drittel des Bruttomietzinses.

Strittig war, ob bei Geschäftsräumen die Mieterin oder der Vermieter die Folgen von Nutzungsbeschränkungen trägt, welche sich aus behördlichen Anordnungen (in diesem Fall zur Corona-Bekämpfung) ergeben.

Im letzten Datenschutznewsletter haben wir uns mit der effizienten Umsetzung der neuen Anforderungen befasst, die das voraussichtlich 2022 ohne Übergangsfrist in Kraft tretende revidierte Datenschutzgesetz (nDSG) aufstellt. In diesem Newsletter steht nun die Datenschutzerklärung im Zentrum.

Wir gratulieren unserer Lernenden Sefija Dzaferi ganz herzlich zum erfolgreichen Abschluss ihrer Lehre als Kauffrau EFZ. Frau Dzaferi erhielt die erfreuliche Nachricht auf unserem Büroausflug in der Umgebung von Winterthur.

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• Dr. Christoph D. Studer
• Daniela Imholz 

Das neue Datenschutzgesetz (nDSG) wurde vom Parlament in der Herbstsession 2020 verabschiedet. Damit es in Kraft treten kann, müssen zahlreiche Bestimmungen auf Verordnungsebene konkretisiert werden. Der Bundesrat hat am 23. Juni 2021 die Vernehmlassung zum Entwurf der neuen VDSG (E-VDSG) eröffnet.

Nachdem wir im letzten Datenschutznewsletter eine Übersicht über das neue, voraussichtlich 2022 ohne Übergangsfrist in Kraft tretende Datenschutzgesetz (nDSG) und die Änderungen, die es mit sich bringt, gegeben haben, widmen wir uns in diesem Newsletter der Frage, wie man diese neuen Anforderungen effizient umsetzen kann.

"D&O-Versicherungen bieten Schutz gegen die persönliche Haftpflicht von Gesellschaftsorganen und werden immer erschwinglicher. Gleichzeitig befreit diese Art von Versicherung nicht vor den Konsequenzen jeder unzulässigen Handlung, weswegen es umso wichtiger ist, deren möglichen Deckungen und Lücken zu kennen."

Lesen Sie hier den ganzen Artikel: Recht§icher, Ausgabe 05 I Mai 2021

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• Dr. Christoph D. Studer

Den vollständigen Newsletter finden Sie hier: Newsletter Datenschutz Mai 2021